Liebe Frellstedterinnen und Frellstedter,
im Zusammnhang mit dem Ausbau der Straße "Am alten Wasserwerk" haben sich die Samtgemeindeverwaltung und der Gemeinderat intensiv mit der zukünftigen Verkehrsführung und insbesondere mit der Frage befasst, ob die Durchfahrt zwischen den Straßen "Am alten Wasserwerk" und "Hinter dem Holze" dauerhaft erhalten oder gesperrt werden soll.
Bereits vor der damaligen Beschlussfassung war dem Gemeinderat durch eine Unterschriftenaktion bekannt, dass sich ein Teil der Anwohner gegen eine Durchfahrt ausgesprochen hatte. Der Gemeinderat hat sich mit den vorgetragenen Argumenten in öffentlicher Sitzung befasst und zunächst die Sperrung der Durchfahrt beschlossen. Ausschlaggebens für diese Entscheidung war insbesondere die Verkehrssituation in der Straße "Hinter dem Holze". Die dortige enge Straßenführung wurde als wesentliches Entscheidungskriterium angesehen.
Im weiteren Verlauf der Planungen ergaben sich jedoch neue verkehrsplanerische Erkenntnisse. Diese führen zu Zweifeln, ob alle für die Entscheidung maßgeblichen Tatsachen und Auswirkungen vollständig ermittelt und berücksichtigt worden waren. Damit bestand das Risiko, dass der Ratsbeschluss nicht auf einer ausreichenden Tatsachengrundlage beruhte.
Bei Entscheidungen dieser Art ist die Gemeinde verpflichtet, sämtliche öffentlichen und privaten Belange vollständig zu ermitteln, sachgerecht zu bewerten und gegeneinander abzuwägen. Werden nach einer Entscheidung neue, möglicherweise entscheidungserhebliche Erkenntnisse gewonnen, müssen diese in die weitere Prüfung einbezogen werden.
Hinzu kommt, dass sowohl Befürworter, als auch Gegner der Durchfahrt Sicherheitsaspekte und mögliche Gefährdungen von Verkehrsteilnehmern als wesentliche Gründe für ihre jeweilige Auffassung angeführt haben. Da der Schutz von Leben und körperlicher Unversehrtheit einen besonders hohen Stellenwert besitzt, war eine erneute und umfassende fachliche Prüfung erforderlich.
Aus diesem Grund hat die Samtgemeindeverwaltung dem Gemeinderat empfohlen, den ursprünglichen Beschluss aufzuheben und die endgültige Entscheidung über die zukünftige Verkehrsführung erst nach Abschluss einer umfassenden und fachlich fundierten Untersuchung zu treffen.
Bis zum Vorliegen einer belastbaren Entscheidungsgrundlage wurde daher der im rechtskräftigen Bebauungsplan vorgesehene Zustand mit einer durchgängigen Straßenverbindung wiederhergestellt. Der Bebauungsplan war im gesetzlich vorgeschriebenen Verfahren öffentlich ausgelegt worden. Während der frühzeitigen Bürgerbeteiligung sowie der öffentlichen Auslegung im Jahr 2018 gingen hierzu keine Stellungnahmen oder Einwendungen aus Frellstedt ein. Zudem haben die späteren Grundstückseigentümer ihre Grundstücke ihre Grundstücke in Kenntnis des rechtskräftigen Bebauungsplanes erworben, sodass dieser die maßgebliche planungsrechtliche Grundlage bildet.
Mit der Wiederherstellung des im Bebauungsplan vorgesehenen Zustandes wurde eine rechtssichere Ausgangslage geschaffen. Auf dieser Grundlage kann nun eine erneute, ergebnisoffene und fachlich fundierte Prüfung erfolgen, bei der alle verkehrlichen, sicherheitsrelevanten und rechtlichen Gesichtspunkte vollständig berücksichtigt werden. Erst nach Abschluss dieser Untersuchungen wird der Gemeinderat eine abschließende Entscheidung treffen.
Uns ist bewusst, dass dieses Thema viele Bürgerinnen und Bürger bewegt und unterschiedliche Auffassungen bestehen. Der Gemeinderat wird die endgültige Entscheidung ausschließlich auf Grundlage aller ermittelten Tatsachen sowie einer sorgfältigen und rechtssicheren Abwägung treffen. Über die weiteren Ergebnisse und den Fortgang des Verfahrens werden wir die Öffentlichkeit selbstverständlich informieren.
Mit freundlichen Grüßen
Andreas Kühne
Gemeindedirektor
Christian Buttler
Bürgermeister
