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Samtgemeinderat

Montag, 06. Dezember 2010 , 17:30 Uhr
Jugend- und Gästehaus Räbke, Am Sportplatz



TOP 1 Eröffnung der Sitzung  
TOP 2 Feststellung der ordnungsgemäß erfolgten Ladung und der Anwesenden  
TOP 3 Feststellung der Beschlussfähigkeit  
TOP 4 Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge  
TOP 5 Genehmigung der Niederschrift lfd. Nr. 30 vom 06.10.2010 (öffentlicher Teil)  
TOP 6 Bericht des Samtgemeindebürgermeister über wichtige Angelegenheiten der Samtgemeinde und wichtige Beschlüsse des Samtgemeindeausschusses  
TOP 7 Bericht über die Ausführung von Beschlüssen  
TOP 8 Neuwahl des Schiedsmannes und seines Stellvertreters
TOP 9 2. Änderung der Entgeltordnung der Samtgemeinde Nord-Elm über die Erhebung von Entgelten für die Benutzung der Kindertagesstätten
TOP 10 Übernahme der IT-Betreuung (Support) durch die Stadt Helmstedt
TOP 11 Kalkulation der Entgelte für Schmutz- und Niederschlagswasser ab dem 01.01.2011
TOP 12 Vertrag zur Übertragung der Abwasserbeseitigung von der Samtgemeinde Nord-Elm auf den Wasserverband Weddel-Lehre
TOP 13 Neufassung der Satzung zur Neuregelung der Abwasserbeseitigung für die Samtgemeinde Nord-Elm (Abwassersatzung)
TOP 14 Neufassung der Satzung der Abwasserbeseitigungspflicht
TOP 15 Verrechnungsatz Bürgermobil
TOP 16 Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2011
TOP 17 Haushaltssicherungsbericht und Haushaltssicherungskonzept 2011
TOP 18 Stellenplan 2011
TOP 19 114. Verbandsversammlung des Wasserverbandes Weddel-Lehre am 09.12.2010; Weisung an die Vertreter: a) Erweiterung der Mitgliedschaft der Samtgemeinde Nord-Elm für den Bereich der Schmutz- und Niederschlagswasserbeseitigung b) Erweiterung der Mitgliedschaft der Stadt Königslutter für den Bereich der Schmutz- und Niederschlagswasserbeseitigung für die Ortsteile Lelm und Langeleben c) Änderung der Satzung des WWL; Erweiterung der Mitgliedschaft der SG Nord-Elm und der Stadt Königslutter d) Jahresabschluss 2009 e) Prüfbericht der Prüfstelle beim Wasserverbandstag über das Wirtschaftsjahr 2009 f) Entlastung des Vorstandes und der Geschäftsführung gem. § 7 (1) Pkt.9 und § 25 der Verbandssatzung i.V.m. § 47 (1) Pkt. 7 des Wasserverbandsgesetzes g) Änderung der „Allgemeinen Entsorgungsbedingungen“ (AEB) h) Änderung der Preisblätter Trinkwasser, Schmutz- und Niederschlagswasser 2011 i) Wirtschaftsplan 2011 j) Benennung der Stimmführer k)Wahlvorschlag der Gemeinde Lehre
TOP 20 Verbandsversammlung des Abwasserverbandes Nord-Elm am 07.12.2010; Weisung an die Vertreter: a) Beschluss über den Prüfbericht über das Haushaltsjahr 2009 der Prüfstelle des Wasserverbandstages e.V. b) Entlastung des Vorstandes gem. § 9 Ziff. 6 der Verbandssatzung i.V.m. § 47 Ziff. 7 des Wasserverbandsgesetzes c) Wirtschaftsplan, Veranlagungsregel und Stellenübersicht für das Wirtschaftsjahr 2011 d) Aufhebung der Mitgliedschaft der Samtgemeinde Nord-Elm und der Stadt Königslutter zum 31.12.2010 e) Aufnahme der AMINO GmbH und des Wasserverbandes Weddel-Lehre in den Verband zum 01.01.2011 f) Neufassung der Verbandssatzung zum 01.01.2011
TOP 21 Anfragen  
TOP 22 Einwohnerfragestunde  

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