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Samtgemeinderat

Montag, 05. Oktober 2015 , 19:00 Uhr
Gaststätte "Akropolis", Steinweg, Süpplingen



TOP 01 Eröffnung der Sitzung  
TOP 02 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit  
TOP 03 Feststellung der Tagesordnung  
TOP 04 Genehmigung der Niederschrift lfd. Nr. 28 vom 20.07.2015  
TOP 05 Bericht des Samtgemeindebürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Samtgemeinde und wichtige Beschlüsse des Samtgemeindeausschusses  
TOP 06 Bericht über die Ausführung von Beschlüssen  
TOP 07 Einwohnerfragestunde  
TOP 08 Wahl Schiedsperson und stellv. Schiedsperson
TOP 09 Flächennutzungsplan, 18. Änderung (Wolsdorf) a) Beschlussfassung über die Stellungnahmen §§ 4 (2) und 3 (2) BauGB b) Feststellungsbeschluss
TOP 10 Kommunal-Investitionsförderpaket (KIP): Festlegung des Förderbereichs bzw. der Förderbereiche
TOP 11 Projekt "Interkommunale Zusammenarbeit im Landkreis Helmstedt"
TOP 12 Beschluss über eine Stellungnahme zum Gesetzentwurf über die Neubildung der Stadt Helmstedt
TOP 13 Beschluss über eine kommunale Verfassungsbeschwerde für den Fall einer etwaigen Fusion  mit der Stadt Helmstedt
TOP 14 Beschluss über ein Verfahren auf Erlass einer einstweiligen Anordnung für den Fall einer etwaigen Fusion mit der Stadt Helmstedt   
TOP 15 Anträge und Anfragen  

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